Erstellung einer Arbeitsanweisung Exportkontrolle: Internal Compliance Program (ICP)

Grundsätzlich hat jeder Ausführer vor jeder Ausfuhr zu prüfen, ob diese zulässig bzw. genehmigungsbedürftig sein könnte. Dazu gehören der Überprüfung der belieferten Kunden (An wen liefere ich?) und Länder (Wohin liefere ich?) auch die Klassifizierung der zu liefernden Güter (Was liefere ich?) und deren Verwendungswecke (Für welche Zwecke liefere ich?). Hierzu sind strukturierte innerbetriebliche Prozesse zu installieren, zu überwachen und zu dokumentieren. Insbesondere in Außenwirtschaftsprüfungen durch die Zollverwaltung wird die Wirksamkeit dieser Maßnahmen geprüft. Dazu ist eine schriftliche Arbeitsanweisung (sog. "Internal Compliance Program") mit genau definierten Prozessen sehr hilfreich und diese kann sogar zu Reduzierung der Haftung des Unternehmens und seiner Mitarbeiter beitragen.