Fokus Zoll: Ablauf einer Außenwirtschaftsprüfung im Rahmen der Exportkontrolle

Neben Zoll- und Außenprüfungen kann der Zoll eine Außenwirtschaftsprüfung durchführen. Wesentlicher Inhalt der Außenwirtschaftsprüfungen ist die Einhaltung der Regelungen des Exportkontrollrechts. Kontrolliert wird, ob bestehende Verbote und Genehmigungspflichten beachtet wurden. Prüfungsschwerpunkte sind der Güterverkehr (Waren als auch Dienstleitungen) mit Embargoländern. Verbote und Genehmigungspflichten, die im Handel mit sanktionierten Ländern einzuhalten sind, werden ebenso geprüft wie die Genehmigungspflichten bei Ausfuhren und Verbringungen gelisteter Güter. Der Prüfer kontrolliert nicht nur den Güterverkehr, sondern auch die Einhaltung bestehender mittelbarer oder unmittelbarer Bereitstellungsverbote gegenüber gelisteten Personen und Organisationen.