(DIHK) - Exportkontrolle soll sicherstellen, dass beim Austausch sensibler Güter deutsche Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben - ohne dass der Handel unnötig behindert wird. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) unterbreitet Vorschläge, wie diese schwierige Balance besser gelingen kann.
Globale Handelsbeziehungen werden immer komplexer; gleichzeitig wachsen die geopolitischen Herausforderungen vor dem Hintergrund von Krisen und Kriegen. In diesem Umfeld ist eine effektive, transparente und reibungslose Ausfuhrkontrolle gerade für die Exportnation Deutschland von entscheidender Bedeutung.
Ein zu starres Kontrollsystem kann den Handelsfluss empfindlich behindern und Innovationen bremsen. Um international wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen deutsche Unternehmen ihren Kunden in Drittländern verbindlich zusagen können, ob und wann sie ihre Produkte liefern dürfen. Hierfür bedarf es einfacher und klarer Regelungen - diese erleichtern der Wirtschaft den Zugang zur Exportkontrolle und fördern deren Akzeptanz.
Wie sich Hemmnisse abbauen lassen und die Exportkontrolle so gestaltet werden kann, dass sie den Anforderungen einer modernen, globalisierten Wirtschaft entspricht, skizziert die DIHK in ihrem Impulspapier "Vereinfachungen in der Exportkontrolle".
Darin werden ganz konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die den administrativen Aufwand für die Betriebe verringern und gleichzeitig die notwendige Sicherheit gewährleisten können. Die Palette reicht von der Abschaffung ungenutzter Vorschriften über die Förderung digitalisierter und automatisierter Genehmigungsverfahren bis hin zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den relevanten Behörden.
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